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Poker Kolumne: Die Schweiz hats nicht erfunden

Poker © Oliver Haja / PIXELIO

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Der Kampf um die zukünftige gesetzliche Regelung von Poker tobt seit Jahren in Europa. Dabei wehren sich die staatlichen Monopolbetriebe mit Händen und Füßen gegen eine Marktliberalisierung, wie Sie in anderen Brachen längst praktiziert wird.

Dieses Sträuben hat natürlich seinen Grund. Nicht umsonst haben die meisten staatlichen Glücksspielanbieten die drei großen Trends der vergangenen Jahre ursprünglich komplett verschlafen. Weder das Wettgeschäft, noch der Pokerboom und schon gar nicht das Geschäft im Internet wurde rechtzeitig als zukunftsweisend erkannt, statt dessen setzte man auf jahrzehntelang Bewährtes.

Doch die Kundenstruktur hat sich in den letzten Jahren dramatisch geändert. Nachdem die Umsätze bei Online Poker Anbietern explodierten wurden die Staaten aufmerksam und wollten das entgangene Geschäft wieder zurückholen. Das hatte restriktive Gesetzesänderungen zur Folge. Damit schützen Sie die Vormachtstellung Ihrer Unternehmen und würgen einen hervorragend entwickelten Markt künstlich ab.

Ein Lehrbeispiel dazu liefert gerade die Schweiz. Das dortige Bundesgericht hat, entgegen der Entscheidungen der beiden ersten Instanzen, Poker außerhalb von staatlichen Casinos verboten. Veröffentlicht am 1.Juni 2010 wird das Gesetz ohne einen einzigen Tag Übergangsregelung sofort gültig. Das ist ein wohl einzigartiger Fall in der Rechtssprechung eines demokratischen Staates, der auf einen Schlag ca. 1000 Arbeitsplätze in der Schweiz und die Existenzen zahlreicher Veranstalter auf einen Schlag vernichtet hat.

Während zukünftig also hunderte Millionen Euro an möglichen Steuereinnahmen ins Ausland fließen konzentriert sich der Staat darauf, Pokerspieler in die Illegalität zu drängen. Welchen Erfolg das zeigt kann man unter dem Stichwort „Prohibition“ in jedem Geschichtsbuch nachlesen. Damit nimmt sich der Gesetzgeber die einmalige Möglichkeit gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die einen geregelten und kontrollierten Spielbetrieb ermöglichen und gleichzeitig “responsible Gaming“ erlauben.

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